Die Zukunft der internationalen Besteuerung in einer digitalisierten Welt, Teil 1: Aus Sicht der OECD

Wie sollte sich die internationale Besteuerung in einer zunehmend digitalen Weltwirtschaft weiterentwickeln? Das ist eine entscheidende Frage und eine, die eine wachsende Anzahl von Interessengruppen zu beantworten bemüht ist. Die OECD und die Europäische Kommission haben beispielsweise getrennte, aber verwandte Bemühungen in diese Richtung unternommen. Führungskräfte im Steuerbereich werden diese Initiativen verfolgen wollen. Beide Organisationen haben im März wichtige Publikationen herausgegeben, und ein anschließend veröffentlichtes Tax Policy Bulletin von PwC bietet einen nützlichen Überblick über die jeweiligen Bemühungen.

Der Bericht bietet eine Übersicht und Analyse der folgenden beiden Dokumente:

1. Das OECD-Dokument „Tax Challenges Arising from Digitalisation – Interim Report 2018“ („Steuerherausforderung, die aus der Digitalisierung erwachsen – Zwischenbericht 2018„), veröffentlicht vom OECD Inclusive Framework on BEPS; und
2. Die Publikation der Europäischen Kommission „Fair Taxation of the Digital Economy“ („Faire Besteuerung der digitalen Wirtschaft“) (hier verfügbar).

Die Analyse dieser Berichte im Bulletin ist bereits sehr hilfreich. Noch wertvoller ist meiner Meinung nach der Kommentar von PwC zu den Auswirkungen auf Unternehmen. Ich greife hier ein paar wichtige Punkte der OECD-Empfehlungen auf und werde das Material der Europäischen Kommission in einem späteren Beitrag behandeln.

• Unternehmen sind über die mögliche Doppel- oder sogar Mehrfachbesteuerung besorgt. Der Zwischenbericht empfiehlt keine Einführung spezifischer Übergangsmaßnahmen. Er untersucht lediglich die Herausforderungen und identifiziert unterschiedliche Positionen in einigen Mitgliedsländern. Außerdem wird eine Verpflichtung vorgeschlagen, die nächsten zwei Jahre darauf zu verwenden, diese Länder zu einem Kompromiss zusammenzubringen. Einige Länder haben jedoch bereits unilaterale Maßnahmen eingeführt, wobei andere eventuell folgen werden. Um die negativen Auswirkungen insgesamt zu minimieren, sollten solche Länder Maßnahmen in Betracht ziehen, die das Risiko einer Überbesteuerung minimieren, so die OECD-Gruppe.
• Der Umfang der „Digitalisierung“ bleibt unklar. Die Erklärung des OECD-Berichts zu digitalen Marktplätzen ist umfassend und tiefgreifend, wird im Bulletin festgestellt. Im Mittelpunkt der OECD-Diskussion stehen unterschiedliche Auffassungen darüber, wie und wo digitale Unternehmen Werte schaffen und daher steuerpflichtig sein sollten. Es ist klar, dass die Definition des Begriffs „Digitalisierung“ in Bezug auf die Besteuerung eine Herausforderung darstellt: „Die digitale Wirtschaft ist zunehmend die Wirtschaft, und kann nicht gesondert betrachtet werden. Sämtliche Änderungen wirken sich daher auf alle Unternehmen aus, so eng politische Entscheidungsträger den Rahmen auch zu ziehen versuchen.”

Der nächste Blogbeitrag in dieser Reihe wird sich mit der Zukunft der digitalen Steuerregulierung aus Sicht der EU beschäftigen.